Die Oktober Sitzung des Marktrates war von langen Diskussionen geprägt. Der Freizeit- und Erholungsbereich steht mal wieder gerade für notgedrungene Einsparungen. Andere Prestigeprojekte werden auf Biegen und Brechen durchgezogen. Sind diese Projekte ein Fall für das „Schwarzbuch“ des Bundes der Steuerzahlers?

Laut Tagesordnung, welche fristgerecht bekannt gegeben wurde, so Bürgermeiste Konrad Meier, konnte schnell mit der Sitzung begonnen werden und mit Punkt 1 – Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung begonnen werden.

Punkt 2 wurde der Antrag des 3. Bürgermeisters und Tourismusreferenten, Wolfgang Weiss zum Labertal Rad- und Wanderweg behandelt. Geschlagene 50 Minuten konnten sich die 15 anwesenden MitgliederIn und der Bürgermeister über den Vorschlag von Wolfgang Weiss auseinander setzen. Der Labertal Rad- und Wanderweg soll die Lücke auf dem 80 km langen Rad- und Wanderweg zwischen Neumarkt und Regensburg schließen. Die benachbarten Gemeinden wurden befragt, wo denn die Anschlusspunkte seien. Lupburgs Bürgermeister Alfred Meier hat mitgeteilt, dass der Radweg von Norden her über See, Niederhofen in das Seetal Richtung Beratzhausen führt, Laaberers Bürgermeister Willi Hogger nannte den vorhandenen Schotterweg nordwestlich vom Lindenhof als Treffpunkt.

Isabella Ruff-Spangler wollte die angesprochene Klientel wissen, für die der Rad- und Wanderweg konzipiert wird, wissen. Die Bürgermeister stellten jedoch klar, dass keine Rennstrecke forciert wird, sondern ein familienfreundlicher Rad- und Wanderweg geschaffen werden soll. Konrad Meier meinte noch: „Wir wollen Familien mit kleinen Kindern anlocken.“

Gerhard Rinkes erinnerte an frühere heißdiskutierte Sitzungen, wo Kosten in Höhe von 500.000 € und mehr für den Labertal Rad- und Wanderweg im Gespräch waren, aber im Haushalt 2010 und folgende seien 3-mal je 30.000 € pro Jahr berücksichtigt worden. Er bezweifle, dass man mit 90.000 € dieses Projekt wird realisieren können!
Konrad Meier berichtete zu den Querungen (Brücken), dass diese förderfähig seien und somit als kostenmindernd angesehen werden können. Ebenfalls wird von beiden Landkreisen übergreifend eine zeitlich befristete Stelle geschaffen. Aufgabe dieser Stelle sei Hilfestellung bei der Organisation und Vermarktung des Labertal Rad- und Wanderweges für die 15 Anrainergemeinden. Man möchte gleiche Standards bei allen Beteiligten für die Außenwerbung einfordern und anwenden, den Ausbau jedoch individuell den Gemeinden überlassen.
5 Brücken a 50.000 €, und Grunderwerb und Unterhalt und und und … das ist für Rupert Liebl zuviel des Guten. Er forderte, dass zuerst der flächenmäßige DSL-Ausbau erfolgen muss, bevor man in ein Projekt wie dieses investiert.

Josef Hauser erinnerte die Anwesenden daran, die Art des Ausbaus, ob jetzt mit Asphalt oder Schotter erfolgt, sei zweit-rangig, heute sollen alle Anwesenden die Maßnahme Kenntnis nehmend zustimmen. Beschlüsse werden erst viel später gefasst. Konrad Meier schiebt in die Diskussion ein, dass die DSL Datenautobahn und der Labertal Rad- und Wanderweg nicht vergleichbar seien. Er erinnert an einen Artikel in der Tagespresse vom 05.10.2010? Benedikt Söllner meinte schon, man sollte die Bedürf¬nisse der BürgerInnen in den Vordergrund stellen. Wenn die Machbarkeitsprüfung erfolgreich verläuft, sollte man es auch umsetzen.

Wolfgang Weis brachte die Diskussion zum Abschluß. Er fasste zusammen, sein Antrag umfasse 6 Punkte und sei kein „Gebetbuch“. Es gäbe auch keine 5 Brücken. Seine Absicht war und ist, den Labertal Rad- und Wanderweg aus der Vergessenheit zu holen und mit der Verwaltung die weitere Vorgehensweise anzuschubsen. Mit einer Gegenstimme wurde der Antrag angenommen.

Punkt 3 behandelte das Einsparpotential beim Freibadbetrieb festgestellt bei überörtlicher Rechnungs¬prüfung. Verwaltungsleiter Robert Hammer berichtete von der abgelaufenen Badesaison. Danach waren im Mai ca. 900 Besucher im Freibad, im Juni an die 12.900, im Juli 21.935, August 5236 und die paar Tage im September etwa 140 Besucher. Sein Vorschlag war es wie Nachbargemeinden zu tun, 14 Tage später öffnen und 14 Tage früher schliessen. Außerdem kann man die Öffnungszeiten nach hinten verschieben, um so wieder Kosten zu senken. Ein anderer Vorschlag von den Rechnungsprüfern befasse sich mit der Anschaffung eines Zutrittsautomaten (geschätzte Kosten: ca. 40‘ – 50‘ €).

Andreas Niebler glaubt auch, dass es ein Einsparpotential gibt, wenn man 4 Wochen Betrieb einspart wie es z.B. Parsberg vormacht. Zusätzlich erinnerte er an die bestehende „Schlechtwetter Regelung“ und forderte eine strikte Einhaltung derselben ein. Isabella Ruf-Spangler meint schon mit nur 1 Woche später öffnen und flexibleren Öffnungszeiten sowie einer strafferen wetterbedingten Öffnung den Forderungen des Rechnugsprüfers genügen zu können. Rupert Liebl fragte, ob durch andere Öffnungszeiten die Kosten für den ext. Dienstleister gespart werden können. Die Verwaltung widersprach aber, da dies mit den arbeitsrechlichen Voraussetzungen der Beschäftigten zu tun habe. Durch die lange Arbeitszeit über den ganzen Tag verteilt, entstehen Zeiträume die sich nur mit externen Kräften stundenweise überbrücken lassen.

Georg Fromm wollte daraufhin die Öffnungszeit auf 10.00 Uhr verschieben. Hier regte sich aber reger Widerstand aus dem Ratsgremium. Wolfgang Weis erinnerte an die vielen auswärtigen Besucher, die man weiterhin in Beratzhausen begrüßen möchte. Diesen Stammgästen sind die flexiblen Lösungen so nicht vermittelbar. Gerhard Rinkes brachte es auf den Punkt, wenn die Kosten für das Freibad sich auf etwas über 110‘ € belaufen, die Öffnungszeit um ein Viertel verkürzt wird, fallen doch rechnerisch 25 % Einsparung an. Die Höhe dürfte sich bei ca. 25‘ bis 30‘ € belaufen.

In mehreren Teilbeschlüssen wurde folgendermaßen abgestimmt:
- 17 Nein-Stimmen für ein Kassenautomat
- 17 Ja-Stimmen für Verkürzung der Öffnungszeit (neu: Jun - Aug)
- 14 Ja- und 3 Nein-Simmen, für Öffnungszeit-Anpassung, 10:00 – 20:00 Uhr
- 17 Ja Stimmen für die Abschaffung der externen Badaufsicht

Punkt 4 wurde kurz und übereinstimmend abgearbeitet, berechtigte Säumniszuschläge, die überwiegend nicht eingezogen worden sind, werden nun verstärkt berücksichtigt. 17 Ja-Stimmen befürworteten die striktere Vergehensweise bei den Säuminszuschlägen.

Im Punkt 5 wurde einstimmig beschlossen, daß die freiwilligen Leistungen im Feuerwehrwesen (meistens Gebühren und Beiträge) beibehalten werden. Eine sinnvolle Lösung so einstimmig das Gremium.

Bei Punkt 6 wurden die Aufwendungen für die Städtepartnerschaften geprüft. Die Volkesvertreter waren der Meinung, dieser Punkt des Prüfberichtes verlange nach einer Aufsplittung in Städteparterschaften und Kulturförderung. Somit wurde mit 16 Ja-Stimmen für die Beibehaltung und Pflege der Kontakte bei den Städtepartnerschaften gestimmt. Kritisiert wurde hingegen die Kulturförderung wie z.B. das Bildhauersymposium. Hier waren sich die 16 Räte einig, die Unterstützung zu reduzieren. Die Aufwendungen und Leistungen des Bauhofes sollen den Künstlern bzw. dem Kuratorium in Rechnung gestellt werden.

Punkt 7 erlaubt es dem Markt Beratzhausen weitere 7,000 € zu sparen, wenn die Kosten für externe Spielplatzüberprüfungen eingespart werden. Dies ist möglich indem geschultes Bauhof-Personal die Überprüfungen vornimmt.

Im vorletzten Punkt 8 einigte man sich auf die Übernahme der anteiligen Kosten für die externe Pflege der gemeindlichen Sportanlage. Ein Teil-Betrag von 2,300 € werde schon durch freiwillige Leistung erbracht.

Unter allgemeinen Informationen wurde der Sitzungsplan für die Bürgerversammlungen und die noch ausstehenden Marktratssitzungen und Bauausschusssitzungen in 2010 bekannt gegeben.