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Gemeindehaus oder Vereinsheim oder doch nicht???

Erstellt von Atlan am 02-Oct-2009 11:01 (2063 gelesen)

Bei der ersten regulären öffentlichen Sitzung des Marktgemeinderates nach der Sommerpause war bis auf ein Mitglied des Gemeinderates anwesend. Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit wurde sofort der 1. Tagesordnungspunkt (TOP) abgehandelt. Die Niederschriften der letzten beiden Sitzungen wurden genehmigt.

Im 2. TOP wurde ein Antrag der UB-Fraktion wegen dem geplanten Gemeindehaus und den daraus resultierenden Unterhaltskosten in Oberpfraundorf behandelt. Die kontrovers geführte Diskussion, ob es sich nun um ein Gemeindehaus oder ein Vereinsheim handelt und ob die Unterhaltskosten von der ARGE oder der Gemeinde getragen werden müssen, beschäftigte den Rat fast eine Stunde lang. Gegenargumente bauten darauf auf wieso dem Bauvorhaben schon mal zugestimmt wurde und jetzt alles wieder in Frage gestellt wird.

Das älteste Ratsmitglied merkte an, dass die kritische Haushalts-Situation in Beratzhausen schon seit 20 Jahren anstehe. Es wäre quasi ein Dauerzustand. Und in der jüngsten Vergangenheit wären für den Umbau des Johann- Ehrl Platzes und das Wiendl Gelände auch immer Gelder angefallen ohne einen direkten Nutzen zu haben. Warum also jetzt die Umland Bürger benachteiligen und eine zwei-Klassen-Gesellschaft fördern.

Mit einem 12:8 Beschluss wurde der Antrag abgelehnt.

Im 3. TOP wurden die Straßen-Querungen, Josef-Albrecht-Str. (Schülerlotse) und Laaberer-Str. (Netto) erörtert. Der Bauverwaltung legte für die Querung beim EDEKA 3-Ausbauvarianten vor, die kostenmäßig sich zwischen 25.000 € und 18.000 € für den Markt bewegen. Alle Vorschläge wurden auf Förderfähigkeit geprüft, aber noch nicht baurechtlich abgestimmt.

Einstimmig wurde einer Lösung mit reduzierter Mittelinsel zugestimmt. Einstimmig war auch dem Vorschlag auf der Höhe der Kapelle an der Laaberer Str. zugestimmt.

TOP 4 - behandelte die Erweiterung der Wertstoffhofzufahrt. Einstimmig wurde einer 2. Einfahrt zugestimmt, da der Landkreis überwiegend die Kosten übernimmt.

TOP 5 - Dorferneuerungsprogramm Rechberg wird weiterhin nach der klassischen Methode fortgeführt. Einstimmig

TOP 6 Städtebauförderung- einstimmig. Laut Empfehlung Architektenbüro Dömges muss der Markt Beratzhausen für die Städtebauförderung eine Bedarfsmitteilung abgeben.

TOP 7 und 8 - Das leidige Thema Haushaltsplan verursachte erneut kontroverse Diskussionen. 1. Bgm Meier berichtete von der gemeinsamen Versammlung aller am geplanten Radweg gelegenen Gemeindevertreter. Danach gäbe es keine neue Streckenführung, und keinen 4.5 mtr breiten Radweg. Diese Änderungen reduzieren die Ausgaben im Haushalt deutlich.

Der Haushaltsplan wird in zwei Stufen genehmigt. Der Vermögenshaushalt wird mehr oder weniger wie in der Sommerpause vom 2. Bgm erarbeitet mit 4 Gegenstimmen verabschiedet. Der Finanz- und Investitionsplan wird ebenfalls mit 4 Gegenstimmen verabschiedet.

Unter TOP 10 – Allgemeines wird auf die Besuchsmöglichkeit der Partnergemeinde Deutschneudorf am 06.-08.11.09 hingewiesen. Details werden im Mitteilungsblatt bekannt gegeben. Auf die vorläufig letzte Veranstaltung der Literaturtage am 24.10.09 wird hingewiesen. Vom 11.10 bis 31.10.09 findet eine Ausstellung der Archivpfleger im Nebengebäude des Zehentstadl statt. Im Herbst finden auch Sicherheitsprüfungen der Grabdenkmäler im Friedhof statt.

TOP 11 – Anfragen
Es wird darüber nachgedacht, den Breitbandbeauftragten neu bzw. anderweitig zu benennen.
Eine Mitschuld beim Einbruch der Doline zwischen Pfraundorf und Buxlohe kann eine Mitschuld Dritter nicht definitiv nachgewiesen werden. Dies hätte eine Geotechnische Untersuchung ergeben.


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