Hauptmenü
Werbung

30.12.2007 ein guter Tag für die DEMOKRATIE oder DAVID gegen GOLIATH

Erstellt von Demokrat am 03-Jan-2008 13:48 (2030 gelesen)

Unabhängig davon, wie man zu dem Ausbau des " Johann Ehrl Platzes" steht, diese Abstimmung hat den " vermeintlich " Mächtigen im Rathaus, ihre Grenzen aufgezeigt.


Was hat man von Seiten der " Mächtigen " alles versucht um das Bürgerbegehren zu verhindern bzw. zum Misserfolg zu führen.
1.Bürgerbegehren trotz 600 Unterschriften als rechtswidrig erklärt und im Gemeinderat abgelehnt. Das Gericht hat das Begehren als rechtlich erklärt und somit zugelasen. Das war ein herber Schlag für die „ selbsternannten Rechtsexperten „ im Rathaus.
2.Tief in Ihrer Bürgermeister-Ehre verletzt hat man ein Widerspruchverfahren erwägt. Jedoch gingen die meisten der Gemeinderäte auf dieses Spiel nicht ein.
3.Nächster Schachzug- ein Ratsbegehren entgegen zu stellen, um die Bürgerinnen und Bürger zu verwirren und das Quorum von 20 % Ja- Stimmen für das Bürgerbegehren zu verhindern.
Teilweise ist es auch gelungen wie die vielen ungültigen Stimmen zeigen. Scheinbar war die Verwirrung mehr auf der Seite der Ratsbegehren Befürworter. Da ging der Schuss nach hinten los!
4.Einen Termin zu wählen, der hoffen lässt, dass viele Bürger in Urlaub oder anderweitig verhindert sind zur Abstimmung zu gehen.
5.Der BI " Johann Ehrl Platz " wurde die Information der Bürger im Mitteilungsblatt nach Art. 18a Abs. 15 Satz 1 GO vom Bürgermeister verwehrt. Erst nach einer Verpflichtung durch das Landratsamt Regensburg als Aufsichtsbehörde, kam Herr Thaler seiner demokratischen Pflicht nach.
6.Ein Hochglanzflugblatt zu verteilen mit Halbwahrheiten.
Alles das hat nicht genutzt, die Wählerschaft von Beratzhausen auf die falsche Bahn zu bringen und den Bürgerentscheid für das Ratsbegehren zu entscheiden.
Wer wie die Bürgermeister, einige Gemeinderäte und ein Teil der Verwaltung die Bürgerinnen und Bürger für Dumm verkaufen wollen, müssen spätestens jetzt feststellen, dass Sie auf dem „ Holzweg „ sind.
Das war nur am Rande eine Entscheidung über den „ Johann Ehrl Platz „. Es war ein Misstrauensvotum gegen das derzeitige Führungs- und Entscheidungsgremium im Rathaus.
Die Bürgerinnen und Bürger haben am 02.03.2007 wieder die Möglichkeit per Stimmzettel zu zeigen was sie von der „ Beratzhauser Regierung „ halten. Ich bin Sicher, dass die Überraschung groß sein wird. Wir brauchen mehr Demokratie im Rathaus, keine „ Mächtigen „ und Personen mit Bodenhaftung die mit Steurgelder sorfällig umgehen. Der nächste " Wahnsinn " ist in Arbeit, dass Wiendlgrundstück.
David hat gegen Goliath gesiegt.


Navigieren durch die verschiedenen Beiträge
Vorheriger Beitrag Neujahrs-Glückwünsche Faschingssaison eröffnet: Närrisches Dreigestirn feierlich inthronisiert Nächster Beitrag
Bewertung 2.25/5
Bewertung: 2.2/5 (239 Stimmen)
Die hier veröffentlichten Artikel und Kommentare stehen uneingeschränkt im alleinigen Verantwortungsbereich des jeweiligen Autors.
Kalender Übersicht
« »
SO MO DI MI DO FR SA
28 29 30 01 02 03 04
05 06 07 08 09 10 11
12 13 14 15 16 17 18
19 20 21 22 23 24 25
26 27 28 29 30 31 01
Besuche:

die nächsten Termine
Werbung
Suche
Login
Mitgliedsname:

Passwort:

Login speichern



Passwort vergessen?

Registrieren
© 2002-2015 http://www.laber-jura.de