Hauptmenü
Werbung

1. Sitzung des Marktgemeinderates 2009

Erstellt von Atlan am 31-Jan-2009 18:44 (1857 gelesen)

laber-jura.de bedankt sich für die Überlassung eines privat erstellten schriftlichen Protokolls von der oben erwähnten Sitzung.

Als 1. Tagesordnungspunkt (TOP) wurde die Niederschrift der letzten Sitzung einstimmig genehmigt. Anschließend überreichte Bgm Meier an den Markt- und Kreisrat, Herrn Oswald Kailer, eine Urkunde vom Staatsministerium des Innern für langjährige Tätigkeit in der Kommunalpolitik. laber-jura.de schließt sich den Glückwünschen an.

Der 2. TOP hatte sich erledigt, da der Antrag auf Errichtung von zwei Windkraftanlagen zurückgezogen wurde.

Der 3. TOP, Abwasserbeseitigung im Bauabschnitt 28, wurde ausführlich diskutiert. Ausführliche Informationen folgen an anderer Stelle. Zusammenfassung: die Gesamtkosten belaufen sich auf 2,98 Millionen €, davon werden 1,7 Millionen € durch Zuschüsse 320.000 € aus Beiträgen und 900.000 € geschultert. Als Beschluss wurde gefasst, die Beiträge in 2 Raten, zum 30.06. und 01.12., einzufordern. Die Beiträge werden als Vorauszahlung eingefordert.

4. TOP: Johann-Ehrl-Platz
Die anfängliche Diskussion zeigte bald, dass keine Grundsatzentscheidung an diesem Abend zu erwarten war. Man einigte sich einstimmig auf eine Verlängerung der Förderung hinzuarbeiten. In weiteren Sitzungen wird entschieden werden müssen, ob und wie die Gestaltung aussehen wird.

Beim 5. TOP, dem UB-Antrag im Innerortsbereich Veränderungen vorzunehmen, wurde heftig und ausführlich diskutiert. Bgm Meier informierte das Gremium, dass die zusätzlich anfallenden Kosten für die Verbreiterung des Gehweges, die Änderungen beim Schülerlotsenweg in der Josef-Albrecht-Straße, die Verlängerung des Gehweges zum Klärwerk hin immer zu Lasten des Marktes gehen.

Eine Fußgängerüberquerung auf der Höhe vom Netto-Markt sei nur möglich, wenn gegenüber ein Gehweg vorhanden sei. Zum Zeitpunkt der Massnahme für die Ortsdurchfahrt, wurden von der Verwaltung die Monate August/September diesen Jahres angegeben. Ebenfalls wurde auch auf den Standpunkt vom Bauamt hingewiesen, das Bauamt stehe den Wünschen der Gemeinde offen gegenüber, aber die Kosten der Änderungen hätte die Gemeinde zu tragen.

Abschließend zum diesem TOP mahnte Bgm Meier an, doch die Reihenfolge einzuhalten. Erst möglichst viele Informationen vom Bauamt einholen, dann könne man sich an den geforderten runden Tisch setzen und Lösungen erarbeiten.

Im letzten TOP des öffentlichen Teil der Sitzung wurden allgemein wichtige Informationen weitergegeben.
Bgm Meier äußerte zu der Thematik: M-Zug im westlichen Landkreis. Für den Markt Beratzhausen sind die Schüler das Wichtigste. Die Schüler sollen nicht ab Klasse 5 nach Hemau fahren müssen. Die übrigen beteiligten Gemeinden und Bürgermeister teilen die gleiche Meinung.

Zum Thema Breitbandversorgung hätte ein Besuch bei der Regierung der Oberpfalz ergeben, dass der Zugang jetzt möglich sei. Im Ortskern von Beratzhausen hat sich die Versorgung sehr positv entwickelt, problematisch seien nach wie vor die Außenbezirke. Die Verkabelung pro Orts-Anbindung würden laut Telekom Kosten in Höhe von 400,000 € verursachen, welchem ein Zuschuss in Höhe von 55.000 € gegenüberstehe. Die Gemeinde informiert sich auch in Richtung Funkanbindung, denn Funkanbindung sei auch eine Lösung.

Des weiteren wurde der Antrag der Werbeinitiative Beratzhausen e.V. auf Verlegung zukünftiger Christkindlmärkte und der Antrag einer Bürgerin auf Zebrastreifen erwähnt. Das Ableisten von Sozialstunden bei der Gemeinde Beratzhausen sei abgestellt worden

Auf die Nachfrage bzgl der Kapelle bei Neuhöfl, welche im Rahmen der Straßenbaunahme abgerissen wurde, antwortete Bgm Meier, dass man sehr wohl den Wiederaufbau nicht aus den Augen verliere.

An der Versammlung nahmen neben Bgm Meier, seinen zwei Stellvertretern und zwei Gemeindebediensteten, noch 15 gewählte Marktgemeinderatsmitglieder(in) teil. Drei BürgerInnen-Vertreter fehlten, davon zwei entschuldigt. Ca. 20 interessierte Bürger und Bürgerinnen besuchten die Sitzung.


Navigieren durch die verschiedenen Beiträge
Vorheriger Beitrag Beratzhausen: Prinzenpaar feierlich inthronisiert CWV: Innovative Heizungsvorschläge zum Umweltschutz Nächster Beitrag
Bewertung 2.56/5
Bewertung: 2.6/5 (225 Stimmen)
Die hier veröffentlichten Artikel und Kommentare stehen uneingeschränkt im alleinigen Verantwortungsbereich des jeweiligen Autors.
Kalender Übersicht
« »
SO MO DI MI DO FR SA
31 01 02 03 04 05 06
07 08 09 10 11 12 13
14 15 16 17 18 19 20
21 22 23 24 25 26 27
28 29 30 01 02 03 04
Besuche:

die nächsten Termine
Werbung
Suche
Login
Mitgliedsname:

Passwort:

Login speichern



Passwort vergessen?

Registrieren
© 2002-2015 http://www.laber-jura.de