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Stellungnahme zum MZ Bericht vom 20/21. 10.2007

Erstellt von Demokrat am 24-Oct-2007 12:50 (2120 gelesen)

Falsche Behauptungen bleiben auch bei Wiederholung immer noch falsch!
Was soll das Herr Bürgermeister?
Verwirrtaktik bringt Sie doch nicht weiter. Wenn Sie auch glauben, die „ Lufthoheit „ über Teile der Medien, im besonderen der Presse, zuhaben , so werden wir immer wieder Wege finden FALSCHES richtig zustellen. Falschinformationen und Halbwahrheiten sollen bewirken, dass die Bürger/innen die Wahrheit nicht mehr von der Unwahrheit unterscheiden können.
Hier zwei Beispiele die die Richtigkeit der obigen Feststellung belegt.:


In der MZ vom 21. Oktober wird Bürgermeister Thaler wie folgt zitiert:
Das inzwischen auch der Gemeinderat nicht mehr hinter seinem einst einstimmigen Beschluss steht, führt Thaler auf den bevorstehenden Wahlkampf zurück. ( Vollausbau )
Richtih ist: Dass es eine 15:0 Entscheidung vom 03.07.2006 gibt mit folgendem Wortlaut:
„ Der Marktgemeinderat ist damit einverstanden, dass an Stelle der von den Fachleuten vorgeschlagene Vollausbau die kostenmäßig dargestellte (günstigere Ausbauart „ Asphaltneubau) ausgeführt wird. Die Stichstraßen Osserstraße und Rechbergerweg – Teil Ostmarkstraße in Richtung Argula-von-Stauf-Straße werden nicht ausgebaut, da augenscheinlich in Ordnung.“
Wer ist den nun in seiner Entscheidung umgefallen? Doch die Gemeinderäte die jetzt für einen Vollausbau stimmten.

Als Schlussatz im gleichen Artikel steht.
Dabei habe doch der Kommunale Prüfungsverband geraten, die Marktgemeinde soll an diesem Beschluss festhalten. ( Vollausbau )
Richtig ist: Das in dem Schreiben des Prüfungsverbandes vom 28.11.2006 kein Rat in diese Richtung gegeben wurde.

Die Anwohner der betroffenen Straßen sind, entgegen der verbreiteten Meinung und Aussage einiger Gemeinderäte, bereit für die Verbesserung der Straßen zu bezahlen. Allerdings in einem Rahmen der die bereits geleisteten Zahlungen berücksichtigt und keinen LUXUSAUSBAU darstellt. Alle betroffenen Anlieger haben bereits bei der erstmaligen Erschließung 90 % bezahlt.
Wer diese Tatsache nicht akzeptiert und respektiert, ignoriert die betroffenen Bürger und macht aus einer Sachentscheidung eine politische Entscheidung.
Kein Gemeinderat sollte sich dafür missbrauchen lassen


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