CSU-Ortsverband: Alarmierende Wahlbeteiligung auch in Laaber
Kategorie : Laaber
Veröffentlicht von hjgibis am 06-Jun-2004 22:27
Laaber. Bei der Jahreshauptversammlung des CSU-Ortsverbandes im Gasthaus Wild in Bergstetten machte 2. Bürgermeister Max Kolb als Ortsvorsitzender auf die alarmierenden Wahlbeteiligungen auch in Laaber aufmerksam. Bei der letzten Landtagswahlen war der Anteil der Wähler von zuvor 84% auf 63% gesunken. Für die bevorstehende Europawahl fürchtet Kolb noch deutlich niedrigere Werte. Als Gastredner hatte der Ortsverband den Landtagsabgeordneten Philipp Graf von und zu Lerchenfeld eingeladen.

Gut 20 der über 60 Mitglieder waren zu der Jahreshauptversammlung nach Bergstetten gekommen. Nach der Begrüßung durch den Ortsvorsitzenden Max Kolb und dem Kassenbericht gab Kolb einen Rückblick über die Veranstaltungen des vergangenen Jahres. Erfreulich sei auch das Ergebnis der Landtagswahl gewesen, allerdings sei die Wahlbeteiligung beängstigend niedrig. Weiter wies Kolb auf den CSU-Stammtisch an jedem ersten Mittwoch im Monat hin.

Markt pleite - Haushalt eigentlich nicht genehmigungsfähig

Aus dem Kreistag berichtete Kolb vor allem über die Probleme beim Straßenunterhalt. Auch auf die Themen Förderschule, wegen fehlender Finanzen weiter verschoben, und die Kreiskrankenhäuser, seit Jahren defizitär, ging Kolb ein. Die Kommunalpolitik und dabei vor allem den jüngst verabschiedeten Haushaltsentwurf stellte Schriftführer Hans Schmid vor. Er erläuterte die wenig erfreulichen Zahlen des Haushalts und dokumentierte, dass der Markt im Grunde genommen Pleite ist. Er wies auch darauf hin, dass der Haushaltsentwurf im Grunde genommen nicht genehmigungsfähig ist.

Graf von und zu Lerchenfeld wirbt für Europawahl

Hauptredner Philipp Graf von und zu Lerchenfeld wählte die bevorstehende Europawahl als Hauptthema und versuchte die Anwesenden für die Wahl zu motivieren. Er wies auf die zunehmenden Entscheidungskompetenzen des EU-Parlaments hin, dass zukünftig auch Kommissare vom Parlament abgelehnt werden könnten und das Parlament auch das Haushaltsrecht ausübt. In der anschließenden Diskussion lagen den Gästen lokale Themen näher - so zum Beispiel die marode Staatsstraße nach Beratzhausen, deren Sanierung stets weiter verschoben werde.