Gemeinderatssitzung: Hausaufgaben für Gemeinderäte
Kategorie : Beratzhausen
Veröffentlicht von Gast am 07-Nov-2003 17:37
Da die Meinungen bezüglich gelben Lichtes bei Straßenbeleuchtungen sehr subjektiv auseinander drifteten, wurde in der letzten Sitzung des Marktgemeinderates diesbezüglich kein Beschluß gefaßt, sondern Hausaufgaben verteilt. Dafür fiel die Beschlußfassung im Bereich der Entgeldumwandlung für Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst und das Prozedere bei Geburtstagsehrungen entschieden leichter.
Ursprünglich wollte man auf der letzten Sitzung des Marktgemeinderates eine Entscheidung treffen, die Beleuchtungen im Bereich der Josef-Albrecht-Straße, der Markt-Straße, der Laaberer-Straße und der Pfraundorfer-Str. auf Gelb-Licht umzustellen, doch von zahlreichen Gemeinderäten kam der Einwand, daß dieses Licht eine zu unwirkliche Atmosphäre schaffe und als nicht so hell wie bei herkömmlichen Lampen registriert werde, somit für den Ortskern nicht geeignet sei. Andere wiederum gaben ihren subjektiven Eindrücken Ausdruck, daß z.B. in Pfraundorf das gelbe Licht als angenehm empfunden werde. Bürgermeister Georg Thaler lenkte ein, daß das gelbe Licht die Farben verändern würde, dafür aber die Konturen schärfer hervorträten. Um eine gut überlegte Entscheidung treffen zu können erhielten die Marktgemeinderäte die Hausaufgabe, bereits mit Gelb-Licht aufgerüstete Bereiche aufzusuchen und den gelben Schein auf sich wirken zu lassen. Im Gegenzug will der Bürgermeister mit der EON abklären, ob es möglich ist, im Rahmen einer Umrüstung den Ortskern auszusparen.
Hintergrund dieser Überlegungen ist eine geplante Modernisierung der Straßenbeleuchtung mit Hilfe eines Finanzierungsmodells der EON , wobei der Investitionsbereich von der Stromgesellschaft veranlaßt wird, die Abfinanzierung durch die Energieeinsparung in sieben Jahren und drei Monaten erfolgen soll. Die neuen Leuchten versprechen einen geringeren Stromverbrauch aufgrund größerer Lichtausbeute, wobei ihre Lebensdauer höher ist. Alle fünf Jahre müßten die Leuchtmittel gereinigt werden, was ebenso wie Kontrolle und Austausch der EON obliegen würde. 55 Lampen und drei Schaltkästen waren für diese Maßnahme geplant., wobei nach und nach das gesamte Gemeindegebiet im Rahmen notwendiger Austauschmaßnahmen umgerüstet werden sollte. Eine Bürgerbeteiligung wolle man bei der Entscheidung nicht, so Thaler, sondern dies sei eine Aufgabe des Beschlußgremiums Gemeinderat.
Die gesamten Umrüstungskosten würden sich auf Euro 12.408,00 belaufen, wobei die Energieeinsparung per anno bei 21.465 kWh, d.h. bei 2100.-- Euro liegen würde. Die monatliche Contracting-Rate wurde mit 175,-- Euro bei einer Laufzeit von 87 Monaten beziffert.
Der nächste Tagesordnungspunkt bot dagegen weniger Stoff zur Diskussion. Aufgrund der Tarifvertragsänderung des öffentlichen Dienstes im vergangenen Jahr wird nun auch der Markt Beratzhausen seinen Mitarbeitern die Möglichkeit bieten, für eine zusätzliche Rentenversorgung zu sorgen. Die Gemeinde wird einen Rahmenvertrag mit einem zugelassenen Unternehmen abschließen, und offeriert auf diese Wiese den Angestellten, Arbeitern und Auszubildenden im öffentlichen Dienst die Möglichkeit zur Entgeldumwandlung in eine staatliche geförderte Rentenversorgung. Zugelassen hierfür sind Pensionskasse, Pensionsfond, Direktversicherung, Direktzusage und Unterstützungskasse. Den Arbeitnehmern wird es freigestellt sein, ob sie dieses Angebot nutzen wollen.
Seit Jahren sei es immer wieder Thema gewesen, auf welche Art und mit welchem Präsent Geburtstagsjubilare seitens der Gemeinde geehrt werden sollten, so Thaler. Der obligatorische Geschenkkorb sei etwas veraltet, daher einigte man sich auf der Sitzung auf eine variable Regelung. Im Vorfeld wolle man abklären, ob ein Bürgermeister-Besuch erwünscht ist, und individuell ein Geschenk mit dem Höchstwert von Euro 30.-- auswählen. Einige Gemeinderatsmitglieder sprachen sich für den Vorschlag Franziska Weiss' aus, einen Geschenkgutschein in Höhe der Euro 30,-- zu übereichen, der in einem der Beratzhauser Geschäfte eingelöst werden kann, wobei Peter Mayerhöfer die Höhe als übertrieben betrachtete. Einig war man sich jedoch, daß bei den meisten Jubilaren vorallem der Besuch des Bürgermeisters zählen würde, nicht das materielle Geschenk.
Ein meist eher kurz gehaltener Tagesordnungspunkt, nämlich die allgemeinen Informationen weitete sich diesmal etwas aus, da neben den reinen Mitteilungen, auch der Winterdienst zur Sprache kam. So waren einige Gemeinderatsmitglieder bereits von der Bevölkerung angesprochen worden, wie weit die angekündigten Einsparungen bei den Räum- und Streudiensten der Gemeinde gehen werden. Da diese Thematik eigentlich für die Dezember-Sitzung vorgesehen war, wollte Thaler an dieser Stelle keine konkreten Angaben machen, sondern gab lediglich die Auskunft, daß sicherlich Zufahrten nach Beratzhausen, die vom Busverkehr frequentierten Strecken und die Zugänge zu öffentlichen Einrichtungen nicht vom Winterdienst ausgespart würden. Allerdings wolle man kleine Stichstraßen nicht mehr räumen, um auf diese Weise Einsparungen zu erzielen.
Laut Informationen des Bürgermeisters sei mit der Errichtung von Lärmschutzwänden entlang der Bahnlinie nicht im Jahr 2004 zu rechnen, da entgegen früherer Annahmen ein Planungsfeststellungsverfahren erforderlich sei, welches erfahrungsgemäß längere Zeit in Anspruch nehmen wird.
Nach einem Gespräch Thalers mit dem Wasserwirtschaftsamt wird die Bauschuttdeponie Rechberg nur bis Juni 2009 Bestand haben. Um sie weiterhin an dieser Stelle aufrecht zu erhalten, müßte der Untergrund abgedichtet werden, was einen unrealistischen Aufwand bedeuten würde. Somit wird man seitens der Gemeinde zusammen mit den Fachbehörden nach einem alternativen Standort suchen.
Ursprünglich wollte man auf der letzten Sitzung des Marktgemeinderates eine Entscheidung treffen, die Beleuchtungen im Bereich der Josef-Albrecht-Straße, der Markt-Straße, der Laaberer-Straße und der Pfraundorfer-Str. auf Gelb-Licht umzustellen, doch von zahlreichen Gemeinderäten kam der Einwand, daß dieses Licht eine zu unwirkliche Atmosphäre schaffe und als nicht so hell wie bei herkömmlichen Lampen registriert werde, somit für den Ortskern nicht geeignet sei. Andere wiederum gaben ihren subjektiven Eindrücken Ausdruck, daß z.B. in Pfraundorf das gelbe Licht als angenehm empfunden werde. Bürgermeister Georg Thaler lenkte ein, daß das gelbe Licht die Farben verändern würde, dafür aber die Konturen schärfer hervorträten. Um eine gut überlegte Entscheidung treffen zu können erhielten die Marktgemeinderäte die Hausaufgabe, bereits mit Gelb-Licht aufgerüstete Bereiche aufzusuchen und den gelben Schein auf sich wirken zu lassen. Im Gegenzug will der Bürgermeister mit der EON abklären, ob es möglich ist, im Rahmen einer Umrüstung den Ortskern auszusparen.
Hintergrund dieser Überlegungen ist eine geplante Modernisierung der Straßenbeleuchtung mit Hilfe eines Finanzierungsmodells der EON , wobei der Investitionsbereich von der Stromgesellschaft veranlaßt wird, die Abfinanzierung durch die Energieeinsparung in sieben Jahren und drei Monaten erfolgen soll. Die neuen Leuchten versprechen einen geringeren Stromverbrauch aufgrund größerer Lichtausbeute, wobei ihre Lebensdauer höher ist. Alle fünf Jahre müßten die Leuchtmittel gereinigt werden, was ebenso wie Kontrolle und Austausch der EON obliegen würde. 55 Lampen und drei Schaltkästen waren für diese Maßnahme geplant., wobei nach und nach das gesamte Gemeindegebiet im Rahmen notwendiger Austauschmaßnahmen umgerüstet werden sollte. Eine Bürgerbeteiligung wolle man bei der Entscheidung nicht, so Thaler, sondern dies sei eine Aufgabe des Beschlußgremiums Gemeinderat.
Die gesamten Umrüstungskosten würden sich auf Euro 12.408,00 belaufen, wobei die Energieeinsparung per anno bei 21.465 kWh, d.h. bei 2100.-- Euro liegen würde. Die monatliche Contracting-Rate wurde mit 175,-- Euro bei einer Laufzeit von 87 Monaten beziffert.
Der nächste Tagesordnungspunkt bot dagegen weniger Stoff zur Diskussion. Aufgrund der Tarifvertragsänderung des öffentlichen Dienstes im vergangenen Jahr wird nun auch der Markt Beratzhausen seinen Mitarbeitern die Möglichkeit bieten, für eine zusätzliche Rentenversorgung zu sorgen. Die Gemeinde wird einen Rahmenvertrag mit einem zugelassenen Unternehmen abschließen, und offeriert auf diese Wiese den Angestellten, Arbeitern und Auszubildenden im öffentlichen Dienst die Möglichkeit zur Entgeldumwandlung in eine staatliche geförderte Rentenversorgung. Zugelassen hierfür sind Pensionskasse, Pensionsfond, Direktversicherung, Direktzusage und Unterstützungskasse. Den Arbeitnehmern wird es freigestellt sein, ob sie dieses Angebot nutzen wollen.
Seit Jahren sei es immer wieder Thema gewesen, auf welche Art und mit welchem Präsent Geburtstagsjubilare seitens der Gemeinde geehrt werden sollten, so Thaler. Der obligatorische Geschenkkorb sei etwas veraltet, daher einigte man sich auf der Sitzung auf eine variable Regelung. Im Vorfeld wolle man abklären, ob ein Bürgermeister-Besuch erwünscht ist, und individuell ein Geschenk mit dem Höchstwert von Euro 30.-- auswählen. Einige Gemeinderatsmitglieder sprachen sich für den Vorschlag Franziska Weiss' aus, einen Geschenkgutschein in Höhe der Euro 30,-- zu übereichen, der in einem der Beratzhauser Geschäfte eingelöst werden kann, wobei Peter Mayerhöfer die Höhe als übertrieben betrachtete. Einig war man sich jedoch, daß bei den meisten Jubilaren vorallem der Besuch des Bürgermeisters zählen würde, nicht das materielle Geschenk.
Ein meist eher kurz gehaltener Tagesordnungspunkt, nämlich die allgemeinen Informationen weitete sich diesmal etwas aus, da neben den reinen Mitteilungen, auch der Winterdienst zur Sprache kam. So waren einige Gemeinderatsmitglieder bereits von der Bevölkerung angesprochen worden, wie weit die angekündigten Einsparungen bei den Räum- und Streudiensten der Gemeinde gehen werden. Da diese Thematik eigentlich für die Dezember-Sitzung vorgesehen war, wollte Thaler an dieser Stelle keine konkreten Angaben machen, sondern gab lediglich die Auskunft, daß sicherlich Zufahrten nach Beratzhausen, die vom Busverkehr frequentierten Strecken und die Zugänge zu öffentlichen Einrichtungen nicht vom Winterdienst ausgespart würden. Allerdings wolle man kleine Stichstraßen nicht mehr räumen, um auf diese Weise Einsparungen zu erzielen.
Laut Informationen des Bürgermeisters sei mit der Errichtung von Lärmschutzwänden entlang der Bahnlinie nicht im Jahr 2004 zu rechnen, da entgegen früherer Annahmen ein Planungsfeststellungsverfahren erforderlich sei, welches erfahrungsgemäß längere Zeit in Anspruch nehmen wird.
Nach einem Gespräch Thalers mit dem Wasserwirtschaftsamt wird die Bauschuttdeponie Rechberg nur bis Juni 2009 Bestand haben. Um sie weiterhin an dieser Stelle aufrecht zu erhalten, müßte der Untergrund abgedichtet werden, was einen unrealistischen Aufwand bedeuten würde. Somit wird man seitens der Gemeinde zusammen mit den Fachbehörden nach einem alternativen Standort suchen.