Volles Tagesordnungsprogramm
Kategorie : Parsberg
Veröffentlicht von Gast am 14-Nov-2003 13:14
Ein volles Programm konnte die gestrige Stadtratssitzung in Parsberg aufweisen. So stand die Zulassung kommerzieller Werbung im Stadtblatt auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung, wie auch die Straßennamen-Vergabe , die Dorferneuerung Herrnried, der Jahresantrag 2004 im Rahmen der Städtebauförderung, der Neujahrsempfang als auch die Vorstellung des Internet-Portals laber-jura.de.

Nach längeren Überlegungen, ob man kommerzielle Werbung im Stadtblatt zulassen sollte und der Abwägung der Argumente, daß es sich auf der einen Seite primär um ein Informationsblatt der Stadt handeln solle, auf der anderen Seite jedoch auch auf eine Refinanzierung Wert gelegt werden muß, kam man bei der letzten Sitzung nach vorheriger Untersuchung durch einen Ausschuß zu dem Beschluß, bis zu maximal 25% des Gesamtumfanges für Werbung zuzulassen, wobei der Werbeplatz an die PUG verkauft werden soll, die dann wiederum die Einzelanzeigen koordinieren, die Auftragsentgegennahme steuern und das Layout übernehmen wird.

Zwei neue Straßen sollen neue Namen erhalten, wobei sich dies in Bezug auf die Straße in dem Baugebiet an der Eichendorfstraße als nicht besonders schwierig erwies, hier einigte man sich umgebungsbezogen auf einen weiteren Schriftsteller,. So wird der Name "Bretano-Straße" die Lücke füllen. Unterschiedliche Meinungen traten jedoch bezüglich der Namensgebung für einen eventuellen Durchweg durch die Parkgarage an der Hohenfelser Straße auf. Da man am gestrigen Abend keine Einigung erzielte, wird zunächst nochmals in den Fraktionen diskutiert werden und eine Beschlußfassung in einer späteren Sitzung erfolgen. Zur Debatte standen "Zur Schranne", ein Vorschlag Helmut Jobsts mit der Begründung, daß es sich um einen alten Begriff für "Markt" handle, "Zum alten Kinderheim" ein von Erwin Jung propagierter Name in Erinnerung des ehemaligen Kinderheims an diesem Ort und der Vorschlag der PWG, man solle sich der allgemeinen innerörtlichen Namensgebung anschließen, d.h. die Straße nach einem ehemaligen Bürgermeister, bzw. Ehrenbürger benennen.

Der Jahresantrag 2004 bezüglich der Städtebauförderung wurde vor allem von der geplanten Parkgarage und den damit notwendigen weiteren Baumaßnahmen und Grundstückserwerbungen beherrscht. Im Rahmen der Dorferneuerung Herrnried wurde eine neue Vereinbarung mit der Teilnehmergemeinschaft verabschiedet, die besagt, daß der Stadtrat der Errichtung des Kinderspielplatzes zustimmt, wobei die Kosten jedoch auf Euro 10.500,-- begrenzt werden.

Nachdem der letzte Neujahrsempfang der Stadt Parsberg ca. 20 Jahre zurückliegt waren bereits im letzten Jahr Diskussionen über eine Wiedereinführung unter anderem zwecks Kontaktpflege mit der Wirtschaft aufgekommen. Dieser Tagesordnungspunkt führte zu kontroversen Debatten in der gestrigen Sitzung. Der größte Teil der Stadträte war sich jedoch einig, daß ein Neujahrsempfang im Rahmen der allgemeinen Sparmaßnahmen eine verkehrte Zeichensetzung sei. So entschied man sich mit 14 Stimmen gegen einen Empfang, lediglich die PWG stimmte mit sechs Stimmen dafür

Zu Beginn der Stadtratssitzung wurde das Informations- und Diskussions-Portal für den ehemaligen Landkreis Parsberg http://www.laber-jura.de mit seinen Möglichkeiten den Anwesenden vorgestellt , wobei auch die Intention der Initiatoren angesprochen wurde, nämlich schnelle landkreisgrenzenübergereifende Information und Diskussion zu ermöglichen, da kulturelle, wirtschaftliche und persönliche Beziehungen zwischen den einzelnen Gemeinden weiterhin bestehen.