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DER KAMPF BEGINNT !!! - ODER HABEN SIE LUST ZU ZAHLEN ???

Erstellt von redaktion am 05-Feb-2018 19:10 (133 gelesen)

FREIE WÄHLER beschließen einstimmig die Einleitung eines Volksbegehrens gegen die Straßenausbaubeiträge (STRABS).

FREIE WÄHLER / VOLKSBEGEHREN GEGEN STRASSENAUSBAUSATZUNG



Sehr geehrte Leser,

die Erhebung von

STRASSENAUSBAUGEBÜHREN

ist für die Betroffenen ein Reizthema.

Vielleicht erinnern Sie sich noch an das Beratzhausner Bürgerbegehren?

VOLLAUSBAU AM ZEHENTBERG

Diese Aktion war von Erfolg gekrönt, aber die Gemeinde belohnte uns dann mit einem TEILAUSBAU (80% der Kosten zu Lasten der Betroffenen).

Da dies sicherlich nicht das letzte Mal passieren wird, kommt nun vor den Landtagswahlen die Aktion von Hubert Aiwanger wie gerufen.

Mit Erlaubnis von Herrn Aiwanger darf nun folgender Beitrag in Laber Jura veröffentlicht werden:


FREIE WÄHLER beschließen einstimmig die Einleitung eines Volksbegehrens gegen die Straßenausbaubeiträge
Skaliertes Bild
16.12.2017 –

Über 400 Teilnehmer der Landesversammlung der FREIEN WÄHLER haben am Samstag in Kirchdorf an der Amper (Lkr. Freising) einstimmig die Einleitung eines Volksbegehrens zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge beschlossen. Die Teilnehmer, unter ihnen viele Bürgermeister, Kreis-, Stadt- und Gemeinderäte aus ganz Bayern, waren sich einig, dass Straßenausbaubeiträge ungerecht sind und eine erhebliche finanzielle Belastung für viele Anlieger darstellen.

FREIE WÄHLER Landesvorsitzender Hubert Aiwanger kommentiert den einstimmigen Beschluss von Kirchdorf: „Der Zug in Richtung Abschaffung der Straßenausbaubeiträge nimmt mit der heutigen Entscheidung unaufhaltsam Fahrt auf. Die bayerische Staatsregierung kann nun über die Feiertage unterm Christbaum überlegen, ob sie auf den Zug aufspringen und diese unsinnigen Beiträge abschaffen möchte. Wenn nicht, werden wir FREIEN WÄHLER diese Abschaffung zusammen mit den vielen Bürgerinitiativen und unserer bayerischen Bevölkerung mit der gleichen Hartnäckigkeit und Entschlossenheit durchsetzen, die wir auch bereits bei der Abschaffung der Studiengebühren und bei der Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium bewiesen haben“.

Noch in der zweiten Januarhälfte 2018 soll mit der Sammlung der für die Beantragung des Volksbegehrens notwendigen 25.000 Unterschriften begonnen werden.

Zusammenstellung und Einholung der Genehmigung zur Veröffentlichung von
Christine Aurore


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