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Nur Bausachen – warum viele Zuhörer???

Erstellt von Atlan am 31-Jan-2012 11:18 (1927 gelesen)

Laut Veröffentlichung Mitteilungsblatt sollten in der Bauausschusssitzung nur Bauvorhaben und Bauanträge behandelt werden. Warum waren trotzdem viele Zuhörer anwesend?

Zu Beginn der Sitzung wurde schnell klar, es stehen noch sensitive Themen an, welche nachträglich auf die Tagesordnung gesetzt worden sind.

Eines dieser Themen war die Legalisierung der „Schwarzbau-Arbeiten“ beim EDEKA Supermarkt. Nachdem über die Köpfe des Marktrates hinweg die große Werbetafel der Paulsen Gruppe bei der Ortseinfahrt „zwangs“ (gerichtlich-genehmigt wurde, müssen auch die Tafeln und Fahnen am Grundstück und Gebäude des EDEKA Aktivmarktes legalisiert werden. Die genannten vorhandenen Werbemaßnahmen sind genehmigungsfähig. Mit einer Gegenstimme wurde dem Antrag stattgegeben.

Ein weiteres Thema war die „eigenmächtige“ Sanierung einer Gaube am Wohnhaus der Königsmühle, welches unter Denkmalschutz steht. Die Besitzer haben die Gaube nach Vorlage sanieren lassen, damit es nicht länger reinregnen kann. Bei der Abnahme der Brückensanierung ist Maßnahme aufgefallen. Auf das geäußerte Unverständnis eines Marktrates, warum die Sanierung separat genehmigt werden muss, antwortete der Grünen Vertreter im Gremium: Die Genehmigung der Sanierung muss nach Baurecht erneut eingeholt werden. Diese Antwort wurde mit folgendem Kommentar des UB-Sprechers bewertet: Herr O., was Sie sagen interessiert mich nicht. Einstimmigkeit herrschte bei der Abstimmung.

Der TO 10 hat die vielen Besucher aus Oberpfraundorf und Umgebung in den Zehentstadl gerufen. Die Firma Green Energy, Leipzig, hat Antrag gestellt, die öffentlichen Straßen und Wege bei der geplanten Windkraftanlage in der Nähe von Nassau und Oberwahrberg nutzen zu dürfen. Die Gemeinde erhält für die Überlassung der Nutzung gemeindeeigener Wege und Straßen 40.000 € Gebühren.

Die Bedenken der Zuhörer wurden mehrmals beruhigt, dahin gehend, dass dieser Tagesordnungspunkt nicht mit der Genehmigung von Windrädern einher gehe. Baurechtlich muss der Punkt Straßennutzung abgeklärt werden. Mit zwei Gegenstimmen wurde dem Ansinnen der Baufirma stattgegeben.

Eine Kleinwindkraftanlage mit 20 m Höhe im Osten von Beratzhausen wird von einem Privathaushalt gebaut. Laut Verwaltung sind solche Anlagen im Außenbereich privilegiert (bis 9 m Höhe wäre die Baumaßnahme verfahrensfrei gewesen). Es gab keinerlei weitere Einwände. Die Zustimmung wurde einstimmig erteilt.

Anschließend traf sich der gesamte Marktrat zu einer nichtöffentlichen Sitzung.


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