Login
Mitgliedsname:

Passwort:

Login speichern



Passwort vergessen?

Registrieren
Hauptmenü
Werbung
Wer ist online
5 Besucher sind Online (1 halten sich im Bereich Beiträge auf)

Mitglieder: 0
Gäste: 5

mehr...

Öffentliche Gemeinderatssitzung April 2011

Erstellt von redaktion am 15-Apr-2011 20:17 (3101 gelesen)

Zur Sitzung fehlten fünf (5) Gemeindräte, dafür waren vier (4) Mitarbeiter der Verwaltung anwesend. Die Sitzung wurde fast pünktlich begonnen.


Tagesordnungspunkt (TO) 2 befasste sich mit dem Antrag der ARGE zur Gestaltung des Johann-Ehrl-Platzes.

Nach 45 Minuten Diskussion, ca. 12 Wortmeldungen, kam man zum Entschluss, die Verhandlungen mit den Hauseigentümern des "Sudihauses" am 15.04.2011 abzuwarten. Hier sind noch juristische Fragen, welche in dem früheren Vertrag mit den Eigentümern gemacht wurden, zu klären und festzuschreiben. Ohne Zugeständnis der Hauseigentümer hat eine Sanierung des Platzes keinen Sinn. Sollten die Verhandlungs-Ergebnisse den Vorstellungen der Gemeinde entsprechen, wird der Zuschuss in Höhe 50 000,00 € zur Sanierung, genehmigt.
Abstimmung: 15 Ja, 1 Nein

TO 3: Antrag des Kulturreferenten zur Förderung der „ Literaturtage im Oberpfälzer Jura „ 2012

Die Gesamtkosten der Veranstaltung wurde auf ca. 20 000,00 € veranschlagt. Die Gemeinde Beratzhausen soll 25 %, sprich 5 000,00 € tragen. In der Diskussion wurde klar, dass es sich um einen zusätzlichen Betrag handelt, da die Gemeinde bereits einen jährlichen Betrag von 3 000,00 € bezahlt. Somit handelt es sich um eine Förderung der Kulturarbeit in Höhe 8 000,00 €. Andreas Niebler stellte fest, dass die anfallenden Arbeiten der Verwaltung und des Bauhofes nicht unerheblich sind. BM Meier sagte zu, diese Arbeiten in Rechnung zu stellen. Andere Gemeinderäte unterstrichen den Werbeeffekt über Beratzhausen hinaus und sagten „ das soll uns das Geld wert sein“.
Abstimmung: 13 Ja, 3 Nein

TO 6: Antrag der UB zur Ernennung eines Jugendbeauftragten zur Reaktivierung des Jugendtreffs und auf Beitritt des Marktes Beratzahusen zum Verein „ Jugendarbeit im Landkreis Regensburg „

Der zuständige Mitarbeiter Moser beim Landratsamt Regensburg teilte mit, die Kapazitäten im Verein für Jugendarbeit seien derzeiz ausgeschöpft. Eine Warteliste ist aufgestellt in der man sich eintragen kann. Es müssen geeignete Mitarbeiter gefunden werden. Laut Aussage Moser sind mind. 10 Stunden/Woche zu buchen, dies ergibt zur Zeit Jahreskosten von 17 000,00 €. Mit Sicherheit werden die 10 Stunden nicht ausreichen. Zusätzlich kommen noch die laufenden Kosten wie Strom, Wasser, Versicherung und Miete hinzu.
Andreas Niebler wollte wissen, was bei dem Jugendtreffen der ARGE am 6.4.2011 heraus gekommen sei. Angeblich hat das Treffen nicht stattgefunden.
Man einigte sich, dass die UB, unter Mitwirkung der Verwaltung, eine Bedarfsanalyse erstellen wird. Im Nachgang wird man sich nochmals über diesen Punkt unterhalten müssen.
Abstimmung: 16 Ja

TO 7: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung Der Bestattungseinrichtungen ( Friedhofsgebühren )

Es wurde festgestellt, dass zukünftig die Gebühren stark steigen werden. Genaues kann erst nach der Erstellung einer Gebührenbedarfsberechnung gesagt werden.
Der Satzungsänderung wurde zugestimmt
Abstimmung: 16 Ja

TO 8: Immissionsschutzgesetz: Antrag der Fa. Ostwind auf Erteilung einer Genehmigung.
Siehe dazu den Beitrag in laber-jura.de mit Titel "Energiewende im Markt Beratzhausen mit Ostwind"

Der Genehmigung wurde zugestimmt
Abstimmung 16 Ja

TO 9: Brückensanierung und Straßenbau Königsmühle

Es wurde die überarbeitete Version der Maßnahme mitgeteilt.
Kosten für die Brückensanierung: 85 000,00 €
Kosten der Straße bis zur Flutmulde: 75 000,00 €
Gesamtkosten-Schätzung: 160 000,00 €

Auf Wunsch der Eigentümerin wird die Flutmulde gepflastert und nicht wie bisher geplant geteert.
Mehrkosten ca. 3 000,00 €

Die Hofstelle wird auf Kosten der Bürger von Beratzhausen gestaltet und hergerichtet, die Eigentümer beteiligen sich mit pauschal 5 000,00 €

Andreas Niebler wies auf die Ungleichbehandlung der Bürger hin. Während man bei den übrigen Bürgern im Falle von Sanierung die Straßenausbausatzung [20/80 %] anwendet, bekommen die Eigentümer der Königsmühle, die auf ihrem privaten Grund befindlichen Brücken und die dazugehörige Straße und Hofstelle für den Eigenanteil von 5 000,00 € saniert.

"Die Bürger des Zehentberges und alle künftigen Straßensanierungsmaßnahmen müssen von den Anliegern zu 80% getragen werden." (Anmerkung der Redaktion)

Das dafür ein Durchfahrtsrecht für 30 Jahr zugestanden wurde ist unerheblich!
Abstimmung: 9 Ja, 7 Nein
Mit Ja stimmten:
Georg Beer, Martin Tischler, Georg Fromm, Herbert Gabriel, Rupert Liebl, Oswald Kailer, Xaver Bleicher, Martin Dechant und BM Meier.

Mit Nein stimmten:
Josef Hauser, Andreas Niebler, Walter Liedtke, Walter Riepl, Benedikt Söllner, Gerhard Rinkes, Isabella Ruf- Spangler

von unserem Redaktionsmitglied
Wolfgang Gabler


Navigieren durch die verschiedenen Beiträge
Vorheriger Beitrag Energiewende im Markt Beratzhausen mit Ostwind 66 Jahre Freiheit - Gedanken zum 23. April 1945 Nächster Beitrag
Bewertung 2.23/5
Bewertung: 2.2/5 (60 Stimmen)
Die hier veröffentlichten Artikel und Kommentare stehen uneingeschränkt im alleinigen Verantwortungsbereich des jeweiligen Autors.
Kalender Übersicht
« »
SO MO DI MI DO FR SA
27 28 29 30 31 01 02
03 04 05 06 07 08 09
10 11 12 13 14 15 16
17 18 19 20 21 22 23
24 25 26 27 28 29 30
Besuche:

die nächsten Termine
Umfragen
Werbung
Suche
© 2002-2015 http://www.laber-jura.de