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Gemeinderatssitzung Beratzhausen 08.Mai 2003: Einsparungen und Einnahmenerhöhung

Erstellt von Gast am 10-May-2003 22:04 (1218 gelesen)

Da am 19. Mai 2003 der Haushaltsplan verabschiedet werden soll, bildete wie erwartet die Vorberatung den Schwerpunkt der Gemeinderatssitzung am Donnerstag, den 08. Mai 2003. Der Tenor ging eindeutig in Richtung Sparen in Zusammenspiel mit einer Erhöhung der Einnahmen. Nach Studium des bereits bei den Bürgerversammlungen vorgelegten Zahlenmaterials kam dies jedoch nicht überraschend.

Das Sinken der Einnahmen und das Steigen der Ausgaben machte Bürgermeister Georg Thaler dafür verantwortlich, daß trotz aller Bemühungen es nicht gelungen sei, die Situation in Bezug auf den Haushalt in den Griff zu bekommen. Natürlich schlage die Baugebietrückabwicklung zusätzlich noch zu Buche. Man hoffe nun auf eine Ausnahmegenehmigung durch die Rechtsaufsichtsbehörde. Als einzige Maßnahme im Verwaltungshaushalt böte sich eine Einnahmenerhöhung und das Herunterfahren der Leistungen an.

Bei der allgemeinen Diskussion der Fakten waren sich die Gemeinderatsmitglieder fraktionsübergreifend einig, daß eine Erhöhung der Kindergartengebühren und der Eintrittspreise im Schwimmbad umumgänglich seien. Lediglich die Friedhofsgebühren sollen momentan noch nicht angegangen werden. .

Von mehreren Gemeinderatsmitgliedern wurde die Vermarktung des Baugebietes Zehentberg V angesprochen. Bürgermeister Thaler konterte, es seien bereits massive Werbemaßnahmen für den Spätsommer geplant.

Alois Dürr / UB gab generell zu bedenken, daß man den Haushalt wohl kaum durch einfache Gebührenerhöhungen in Ordnung bringen könne, sondern sich die Vermarktung Zehentberg V und die konsequente Einhaltung / Durchführung der Umlagen bei Straßenbaumaßnahmen wohl eher anbieten würden. Sein Fraktionskollege Peter Mayerhöfer machte noch weitere Vorschläge zu Einsparungsmöglichkeiten, wie eine Reduzierung der Aufsichtspersonen in den Schulbussen nach Prüfung der Rechtslage, eine Erweiterung / Ausdehnung des Betätigungsfeldes des Hausmeisters der Schule und eine Überprüfung der Kosten für die Lehrmittelfreiheit. .Zur Vermarktung des Zehentberg V schlug er den Einsatz des Internets vor.

Fakt ist, daß die Eintrittspreise für das Schwimmbad erhöht werden. So wurde beschlossen, daß z.B. Erwachsene € 3,--, Kinder bis 16 Jahre € 1,50 für Einzeleintritte zahlen müssen, die Saisonkarte wird € 45,00 für Erwachsene und für Kinder € 22,00 kosten.

Ein weiterer Tagesordnungspunkt war die Zusammenarbeit mit dem Landkreis im Hinblick auf die Präsentation desselben als Gesundheitsregion. Als zentrale konkrete Maßnahme steht das Hemauer Krankenhaus mit seiner neuen Konzeption. Man erwartet sich positive wirtschaftliche Auswirkungen auf die Region und beschloß aus diesem Grunde eine Etat-Beteiligung an den Werbemaßnahmen von € 1,00 pro Einwohner. Laut Josef Bezold / UB sei das Krankenhaus ein Teil des Prozesses, daß sich ein neues Regionalbewußtsein in den Köpfen der Bürger bilden müsse.






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